Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von nicefriends
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen im (Folgenden als AGB bezeichnet) legen die Bedingungen und Regeln fest, nach welchen die Nicefriends AG, eine Aktiengesellschaft unter schweizerischem Recht mit Sitz in CH- 9525 Lenggenwil, in der Schweiz, ihre Kontaktvermittlungsdienstleistungen zwischen Menschen erbringt.
Für alle Nutzer des nicefriends-Services unter www.nicefriends.ch, www.nicefriends.de, www.nicefriends.info , www.nicefriends.at und www.nicefriends.li sowie allen zu diesen Domains gehörenden Subdomains gelten ausschliesslich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff ausserhalb der Schweiz erfolgt.
Durch die Registrierung erkennt der Kunde die AGB gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Der Kunde akzeptiert die AGB, in dem es die Erklärung „ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese“ durch klicken auf den Button „Ja“ bestätigt.
I. Gegenstand der Bedingungen
(1) Die Nicefriends AG bietet einen Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können. Es werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten für den Zugang für einen definierten Zeitraum. Registrierte Benutzer können grundsätzlich alle Dienste nutzen. Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Kunden darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. Sie können diese nach Zahlung der entsprechenden Gebühr nutzen.
(2) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Nutzung der Dienste durch die Kunden der Nicefriends AG.
(3) Die Nicefriends AG bietet seine Dienste ausschliesslich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit der Registrierung verpflichtet sich jeder Kunde, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
II. Beschreibung des Service
(1) Die Nicefriends AG bietet seinen Kunden einen Zugang zu seiner Datenbank und Anwendung, die unter verschiedenen Domains, unter anderem den Domains www.nicefriends.ch, die im folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet werden, abrufbar ist, sowie über die Webseiten von Kooperationspartnern, in die die Nicefriends AG integriert ist.
(2) Die Nicefriends AG ermöglicht seinen Kunden den Zugriff auf das Datenbanksystem der Nicefriends AG, über das sich die Kunden für den Aufbau von Bekanntschaften für Partnerschaft, Freizeit, Sport und Reise kennen lernen können. Sie können durch die Datenbank, die von anderen Kunden Profile und Informationen enthalten, ansehen und in Kontakt treten. Dazu gehört ebenfalls der Zugriff auf einen Persönlichkeitstest, in dem der Kunde einen nach psychologischen Kriterien aufgebauten Fragebogen ausfüllt. Aus den Antworten des Kunden auf die Fragen dieses Fragebogens und umfangreichen statistischen Vergleichsdaten wird eine individuelle Profil-Auswertung für den Kunden in elektronischer Form erarbeitet.
(3) Die Nicefriends AG garantiert nicht für die Richtigkeit der im Persönlichkeitstest gemachten Auswertungen oder Aussagen.
(4) Die Nicefriends AG garantiert nicht, dass innerhalb der Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet, und haftet nicht, falls während Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
(5) Kunden, die sich für einen Zugang zu allen kostenpflichtigen Leistungen für einen Zeitraum entscheiden, können den zeitbasierten Zugriff für unterschiedliche, sich verlängernde Zeiträume abschliessen. Die Kunden werden vor Zugriff auf diese Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen.
III. Zugang
(1) Der Zugang zur Nutzung des Nicefriends AG – Datenbanksystems setzt die Registrierung voraus, bei der der Kunde ein von ihm ausgewähltes persönliches Passwort und Pseudonym verwenden kann
(2) Mit der Registrierung akzeptiert jeder Kunde die AGB
(3) Der Kunde muss mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(4) Die Nicefriends AG hat das Recht, den Zugang eines Kunden jederzeit zu sperren, der das System vom die Nicefriends AG rechtswidrig benutzt, insbesondere bei Verstoss gegen die in Ziffer VII. aufgeführten Pflichten.
(5) Die Zugangsdaten, dass heisst Bilder und Text werden von der Nicefriends AG kontrolliert, und innert 48 Stunden Freigeschalten, sofern diese der AGB entsprechen.
(6) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der registrierte Kunde ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit der Nicefriends AG ein. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird der Kunde auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass der Kunde die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert.
IV. Datenschutz
(1) Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Kunden ist der Nicefriends AG ein besonderes Anliegen. Die Nicefriends AG verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten.
(2) Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Kunden enthalten.
(3) Der Kunde willigt ein, dass Die Nicefriends AG seine personenbezogenen Daten für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung, für die Forschung und Analyse zur Verbesserung von nicefriends.ch und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste nutzt.
Der Kunde willigt ein, dass alle Daten seines Profils, die bei nicefriends.ch für andere Kunden sichtbar sind, einschliesslich Pseudonym, Interessen, Motto, Foto, Alter, PLZ usw. an E-Mail-Adressen anderer Kunden weitergeleitet werden, über mobile Applikationen ( z.B. UMTS oder SMS) publiziert werden, um den Interessentenkreis für sein Profil zu vergrössern.
(4) Die persönlichen Filtereinstellungen, die ein Kunde für den Online-Bereich eingibt, werden gespeichert. Damit wird sichergestellt, dass jeder Kunde bei jeder neuen Session (bei jedem neuen Einloggen) die persönlichen Filtereinstellungen wieder vorfindet. Die Nicefriends AG verwendet hierfür die üblicherweise verwendeten Cookies. Diese Cookies werden von dem Browser des Kunden dauerhaft auf seiner Festplatte gespeichert.
(5 Die Nicefriends AG weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von Ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern der Kunde deshalb selbst Sorge.
(6) Die Nicefriends AG wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Kunden betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
(7) Der Kunde willigt mit der Registrierung in die vorangegangenen Bestimmungen beschriebene Nutzung seiner Daten ein.
V. Kosten
(1) Die Nutzungen der Leistungen der nicefriends.ch – Datenbank ist kostenfrei, sofern der Kunde nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.
Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.
Wird der Zugang eines Kunden wegen Vertragsverstosses gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstosses durch die Nicefriends AG einbehalten.
VI. Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Leistungen
(1) Einwendungen müssen spätestens innerhalb von 10 Tagen ab Zugang der Zahlungsbestätigungs- Benachrichtigung für eine abgeschlossene Gold-Mitgliedschaft bzw. nach Abbuchung der Beanstandeten Kosten schriftlich gegenüber der Nicefriends AG erhoben werden. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
Gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben bei unbegründeten Einwendungen nach Fristablauf unberührt.
(2) Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für eine kostenpflichtige Leistung liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Kunde diese kostenpflichtige Leistung nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist ausserdem, dass die Nicefriends AG gemäss Ziffer XI. dieser AGB für die Nichtverfügbarkeit haftet.
(3) Bei berechtigten Einwendungen gilt folgendes: Kunden, die per Pay-per-Use Dienste bezahlt haben, erhalten eine Gutschrift für die noch nicht in Anspruch genommene Leistung. Kunden, die einen Zugang zu allen kostenpflichtigen Leistungen für einen Zeitraum haben (Abo), erhalten eine Verlängerung des Zeitraums, für den der Kunde berechtigte Beanstandungen gemacht hat.
(4) Im Falle einer berechtigten Einwendung hat der Kunde das Recht, der Nicefriends AG eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemässen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach (3) zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde das Recht, den Vertrag zu kündigen. Die Rückerstattung nicht aufgebrauchter Guthaben erfolgt dann gemäss Ziffer VIII.
VII. Pflichten der Kunden
(1) Jeder Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Kunden, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Datenbank von nicefriends.ch erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und / oder URLs anderer Kunden. Die Weiterleitung jeglicher Daten Nicht-Kunden ist ebenfalls untersagt.
(2) Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den von der Nicefriends AG angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstössiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte ( einschliesslich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
c) keine Daten heraufzuladen:
- die einen Virus enthalten ( infizierte Software)
- die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Kunde ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;
d)ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;
e) E-Mails an Kunden zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden ( ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von der Nicefriends AG erlaubt wird);
f) keine Kettenbriefe versenden;
g)in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen oder URLs zu nennen.
(3) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Kunden berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltenspflichten die Nicefriends AG zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Kunden zum Datenbanksystem „nicefriends.ch“ gemäss Ziffer III. Alternativ ist die Nicefriends AG dazu berechtigt, Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen.
(4) Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat die Nicefriends AG das Recht, die von den Kunden eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Kunden gemäss Ziffer II. sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat die Nicefriends AG das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.
VIII. Abmeldung und Kündigung
(1) Wenn ein Kunde eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das in Ziffer III. (3) dieser ABG geregelte Vertragsverhältnis unberührt. Der Kunde verzichtet mit Abmeldung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. der Kunde erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen.
(2) Der Vertrag gem. Ziffer III. (3) verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit des Zugangs (z.B. 3 oder 6 Monate), wenn der Kunde seinen Vertrag nicht drei Werktage vor Ablauf der Laufzeit kündigt. Der Kunde wird mit Erhalt der Bezahlungsbestätigung beim erstmaligen Kauf darüber informiert, bis zu welchem Tag der Vertrag zunächst läuft und um welche Dauer die Laufzeit verlängert wird, wenn er nicht rechtzeitig kündigt.
(3) Die Nicefriends AG ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
IX. Betrieb
(1) Die Nicefriends AG ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder dieser AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.
X. Rechte
(1) Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die der Nicefriends AG gehören, liegen ausschliesslich bei der Nicefriends AG. Die Nicefriends AG ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschliesslich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc.- egal zu welchem Zweck- ist unzulässig.
XI. Haftung
(1) Die Nicefriends AG hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Kunden ausgetauscht werden oder die Kunden in ihre Profile einstellen. Die Nicefriends AG kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen.
Für die Richtigkeit und Erfolg des Abgleichs verschiedener Profile sowie für die Richtigkeit der Auswertung des Persönlichkeitstestes übernimmt die Nicefriends AG keine Haftung. Die Nicefriends AG übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der Auswertung und des individuell erstellten Gutachtens. Kunden können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder die Anwendung der Nicefriends AG zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Zweck nutzen.
Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung der Anwendung von „nicefriends.ch“ ist jede Haftung der Nicefriends AG ausgeschlossen.
Die Nicefriends AG schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg. Die Nicefriends AG haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt oder die Persönlichkeiten der kontaktierten Kunden tatsächlich einander nicht entsprechen.
(2) Die Nicefriends AG übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und von „nicefriends.ch“. Die Nicefriends AG haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zuganges zu „nicefriends.ch“ aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Nicefriends AG nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt die Nicefriends AG keine Haftung.
(3) Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet die Nicefriends AG nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
(4) Die Nicefriends AG haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe der Nicefriends AG eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(5) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
XII. Freistellung
Jeder Kunde stellt die Nicefriends AG hiermit von jeder Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Kunden, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Kunden, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Kunden ergeben, frei. Ferner stellt jeder Kunde die Nicefriends AG von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoss gegen die Geschäftsbedingungen ergeben.
XIII. Mitteilungen
(1) Mitteilungen der Nicefriends AG an ihre Kunden erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem „Login“ oder per E-Mail. Mitteilungen von Kunden an Die Nicefriends AG müssen per E-Mail an die auf den entsprechenden Seiten ausdrücklich genannten Adressen oder auf dem Postweg erfolgen.
XIV. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann wegen eigener Ansprüche gegen die Nicefriends AG nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
XV. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Nicefriends AG ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Nicefriends AG wird den Kunden ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen.
XVI. Allgemeines
Für diese Allgemeinen Geschäftbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Nicefriends AG gilt Schweizer Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Geschäftsbedingungen unberührt.
Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit „nicefriends.ch“ entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz von der Nicefriends AG.
XVII. Sitz der Gesellschaft
Die Nicefriends AG hat den Sitz in CH-9925Lenggenwil, Schweiz. Die „ nicefriends.ch“ – Webseiten werden auf Servern der Nicefriends AG gehostet.
